• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Eine Steppdecke mit einer im Wesentlichen rechteckigen, zwei längere Seiten (3, 4) in Längsrichtung und zwei kürzere Seiten (1, 2) in Breitenrichtung bildenden Außenkontur und mit mehreren, durch Nähte gegeneinander abgesteppten und mit einer isolierenden Füllung versehenen Zonen, die mit wenigstens zwei unterschiedlichen Fülldichten gefüllt sind, wobei eine mit einer höheren Fülldichte gefüllte Halszone (9) an einer kürzeren Seite (1) ausgebildet ist, an die sich in Längsrichtung wenigstens eine Zone (20) mit einem niedrigeren Füllgrad anschließt, erfüllt sowohl ein Wärmebedürfnis der die Steppdecke benutzenden Person und eine Anforderung an die gute Handhabbarkeit dadurch, dass die Halszone (9), von der Mitte der kürzeren Seite (1) ausgehend, sich bis zum Eckenbereich erstreckt und eine nach außen abnehmende Tiefe in Längsrichtung aufweist.
    公开号:DE102004004196A1
    申请号:DE200410004196
    申请日:2004-01-27
    公开日:2005-08-18
    发明作者:
    申请人:Diamona Hermann Koch & Co GmbH；Diamona Hermann Koch & Co KG Fabrik fur Wohn- und Schlafkomfort GmbH；
    IPC主号:A47G9-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Steppdecke mit einer im Wesentlichen rechteckigen,zwei längereSeiten in Längsrichtungund zwei kürzereSeiten in Breitenrichtung bildenden Außenkontur und mit mehreren,durch Nähtegegeneinander abgesteppten und mit einer isolierenden Füllung versehenenZonen, die mit wenigstens zwei unterschiedlichen Fülldichten gefüllt sind,wobei eine mit einer höherenFülldichte gefüllte Halszonean einer kürzerenSeite ausgebildet ist, an die sich in Längsrichtung wenigstens eine Zonemit einem niedrigeren Füllgradanschließt.
    [0002] Einederartige Steppdecke ist durch G93 10 574 bekannt. Die Ausbildung der mehreren Zonen derSteppdecke trägtdem Wärmebedürfnis derdie Steppdecke benutzenden Person Rechnung. Da der Mensch regelmäßig im Hals-Schulter-Bereich und im Fußbereichein höheresWärmebedürfnis hat,könnenentsprechende Zonen der Steppdecke mit einer höheren Fülldichte (Füllgewicht pro Fläche) ausgebildetsein. Demgegenüberbesteht insbesondere im Brust- und Beinbereich ein niedrigeres Wärmebedürfnis undder Wunsch, ein leichteres Flächengewichtdurch die Steppdecke zu erfahren, sodass in diesen Bereichen einegerin gere Fülldichtevorgesehen sein kann. Ein höheresFüllgewichtbietet sich ferner im Bereich von Seitenzonen an, die sich entlangder längerenSeiten der Außenkonturerstrecken und ein Durchkriechen von Zugluft durch die auf der Matratzeaufliegenden Bettdecke verhindern sollen. Nachteilig ist jedoch,dass durch die hohen Fülldichtender Zonen die Steppdecke im Bereich dieser Zonen relativ steif istund daher der häufiggewünschte engeKontakt des Körpersmit der Decke nicht möglichist.
    [0003] Durch DE 201 03 623 U1 istes daher bekannt, verschiedene Zonen einer Steppdecke so zu formen,dass sie sich an die Körperkonturanpassen sollen. Der gewünschtekomfortable Kontakt mit der Steppdecke ist jedoch auch hierdurchnicht möglich.
    [0004] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Steppdecke zu erstellen,die einerseits einem Wärmebedürfnis desKörpersentspricht und andererseits dennoch gut handhabbar ist.
    [0005] ZurLösungdieser Aufgabe ist erfindungsgemäß eine Steppdeckeder eingangs erwähntenArt dadurch gekennzeichnet, dass die Halszone von der Mitte derkürzerenSeite ausgehend sich bis zum Eckenbereich erstreckt und eine nachaußenabnehmende Tiefe in Längsrichtungaufweist.
    [0006] Dievorliegende Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass ein besonderesProblem der Handhabung von Bettdecken in dem instinktiven Wunschder meisten Benutzer besteht, die Bettdecke im Halsbereich eng anden Körperanlegen zu können.Hierzu ist es üblich,einen „Zipfel" der Bettdecke, nämlich dieEcke zwischen der oberen kürzerenSeite und der längerenLängsseitezum Hals hin umzulegen und damit ggf. den Halsbereich auch von der Unterseiteher, d.h. zwischen Hals und Matratze, zu unterfüttern. Obwohl erfindungsgemäß die Steppdeckemit einer Halszone mit einer erhöhtenFülldichte ausgebildetist, gelingt diese Handhabung bei der erfindungsgemäßen Steppdeckedadurch, dass die Tie fe der Halszone zum Eckenbereich hin abnimmt, vorzugsweisein einer zur Ecke hin zeigenden Spitze endet, wodurch ein „Zipfel" der Bettdecke unproblematischzum Körperbzw. Hals des Benutzers umgelegt und zurückgeführt werden kann. Hierzu weistdie Halszone an den Ecken der kürzerenSeite eine Tiefe auf, die kleiner ist als 1/10 der maximalen Tiefeder Halszone.
    [0007] Beieiner im Eckenbereich zu einer Spitze auslaufenden Halszone liegtdie Spitze vorzugsweise in der Ecke selbst, endet jedoch maximalauf der kürzerenSeite in einem Abstand von der Ecke, der weniger als 10 % der Länge derkürzerenSeite beträgt.
    [0008] Bevorzugtist eine Ausführungsform,bei der die Tiefe der Halszone von der Mitte der kürzeren Seitenach außenstetig abnimmt, wobei die entsprechende, die Halszone begrenzendeNaht stetig gekrümmtverlaufen kann.
    [0009] Dieerfindungsgemäße Steppdeckelässt sichin vorteilhafter Weise mit Seitenzonen kombinieren, die gegenüber einermittleren Zone eine höhere Fülldichteaufweisen, wobei die Seitenzone vorzugsweise in analoger Weise wiedie Halszone geformt ist, also eine von der Mitte der längeren Seiteausgehend zu den Ecken hin abnehmende Tiefe aufweist.
    [0010] Dieerfindungsgemäße Steppdeckelässt sichferner bevorzugt mit einer Fußzoneausbilden, die an der der Halszone gegenüberliegenden kürzeren Seiteangeordnet ist und ebenfalls eine gegenüber einer mittleren Zone höhere Fülldichteaufweist.
    [0011] Vorzugsweiseist die maximale Tiefe der Halszone kleiner als die maximale Tiefeder Fußzone undggf. der maximalen Tiefe der Seitenzonen. Demzufolge kann es für die Handhabungder Steppdecke vorteilhaft sein, wenn die Seitenzonen und/oder die Fußzone etwaauf halber Tiefe einen parallel zur betreffenden Seite verlaufendenNahtabschnitt aufweisen, der vor einer die Seitenzone oder Fußzone begrenzendenNaht endet. Der Nahtabschnitt ermöglicht ein Abknicken der Seitenzoneund/oder der Fußzoneparallel zur längerenbzw. kürzerenSeite, sodass trotz der höherenFülldichtein der Seitenzone und/oder der Fußzone der jeweils äußere Teilsicher auf der Matratze aufliegt und das Hindurchtreten eines Luftzugesverhindert.
    [0012] Beider erfindungsgemäßen Steppdeckeist die mittlere Zone vorzugsweise in mehrere, sich in Längsrichtunganeinander anschließendeZonen unterteilt. Diese Zonen könneneine Brustzone, eine Bauch-/Beckenzone und eine Beinzone bilden.Dabei weist bevorzugt die Bauch-/Beckenzone eine höhere Fülldichteauf als die Brustzone und die Beinzone. Die höhere Fülldichte der Bauch-/Beckenzone kannder höherenFülldichteder Halszone, der Seitenzonen und/oder der Fußzone entsprechen. Die Füllung dererfindungsgemäßen Steppdeckekann eine Naturfüllung(Baumwolle, Seide, Schurwolle, Kaschmir, Kamelhaar, Lamahaar, Angora,Daunen/Federn sowie Mischungen hiervon) oder eine Synthetik-Füllung sein.
    [0013] DieErfindung soll im Folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestelltenAusführungsbeispielsnäher erläutert werden.
    [0014] Dieeinzige Zeichnungsfigur zeigt eine schematische Draufsicht auf eineAusführungsformder erfindungsgemäßen Steppdecke.
    [0015] Diedargestellte Steppdecke weist eine rechteckige Außenkonturmit zwei kürzerenSeiten 1, 2 und zwei längeren Seiten 3, 4 auf.Die Seiten 1 bis 4 bilden vier Ecken 5, 6, 7, 8.
    [0016] Ander oberen kürzerenSeite 1 ist eine Halszone 9 ausgebildet, die durcheine von Ecke 5 zur Ecke 6 der kürzeren Seite 1 ineinem symmetrischen Bogen verlaufende Naht 10 begrenztist, sodass die Halszone 9 in der Mitte der kürzeren Seite 1 ihre größte Tiefeaufweist. Durch den bogenförmigenVerlauf der Naht 10 nimmt die Tiefe der Halszone zu den Ecken 5, 6 hinstetig ab.
    [0017] Über dieLänge derlängerenSeiten 3, 4 erstrecken sich zwei Seitenzonen 11, 12,die jeweils ebenfalls von einer von Ecke 6 zur Ecke 7 verlaufendenNaht 13 bzw. von Ecke 5 zur Ecke 8 verlaufendenNaht 14 begrenzt sind. Beide Nähte verlaufen ebenfalls bogenförmig, allerdingsnicht notwendigerweise symmetrisch zu einer Querachse der Steppdecke,sodass sich die maximale Tiefe der Seitenzonen 11, 12 zwarin einem mittleren Bereich der Längeder Steppdecke befindet, nicht jedoch exakt in der Mitte liegenmuss.
    [0018] DieNähte 13, 14 verlaufenebenfalls in die Ecken 5, 6, sodass sich die Nähte 13, 14 mitden Enden der Naht 10 im Bereich der Ecken treffen. Möglich istaber auch eine Ausbildung der Steppdecke, in der die Nähte 10, 13 bzw. 10 und 14 miteinem gewissen Abstand voneinander in die Eckenbereiche verlaufen.
    [0019] DieSeitenzonen weisen parallel zu den längeren Seiten 3, 4 jeweilseinen Nahtabschnitt 15, 16 etwa auf halber maximalerTiefe der Seitenzonen 11, 12 auf.
    [0020] Eineentsprechend ausgebildete Fußzone 17 erstrecktsich entlang der kürzerenSeite 2 und wird ebenfalls von einer Naht 18 begrenzt,die symmetrisch bogenförmigvon Ecke 7 zur Ecke 8 verläuft. Die Krümmung der Naht 18 istwesentlich größer alsdie der Naht 10, sodass die Fußzone 17 eine wesentlich größere Tiefeaufweist als die Halszone 9. Dadurch wird der TatsacheRechnung getragen, dass eine mit einer üblichen Länge der langen Seiten 3, 4 vonbeispielsweise 2,00 m ausgebildete Steppdecke für stark unterschiedliche Körpergrößen derBenutzer in komfortabler Weise nutzbar sein muss.
    [0021] Auchdie Fußzone 17 istmit einem Nahtabschnitt 19 versehen, der sich über einenTeil der Längeder kurzen Seite 2 parallel zu dieser erstreckt und imBereich der halben Tiefe der Fußzone 17 positioniertist.
    [0022] Diebeschriebenen Zonen, nämlichHalszonen 9, Seitenzonen 11, 12 und Fußzone 17 begrenzenallseitig eine mittlere Zone 20, die in dem dargestelltenAusführungsbeispielaus drei sich überdie Längeder Steppdecke an die Halszone 9 anschließende Zonen,nämlichBrustzone 21, Bauch-/Beckenzone 22 und Beinzone 23 gebildetist. Dabei weisen die Brustzone 21 und die Beinzone 23 eineniedrigere Fülldichte,also Füllgewichtpro Fläche,auf als die Bauch-/Beckenzone 22, die Halszone 9,die Seitenzonen 11, 12 und die Fußzone 17.Dadurch wird der Tatsache Rechnung getragen, dass im Bereich derBrustzone 21 einerseits ein niedrigeres Wärmebedürfnis bestehtund andererseits eine geringere Gewichtsbelastung durch die Bettdeckebevorzugt wird. Demgegenüberentsprechen die Halszone 9, die Bauch-/Beckenzone 22 unddie Fußzone 17 einerseitseinem höherenWärmebedürfnis undandererseits einer höherenUnempfindlichkeit gegen Gewichtsbelastung. Die Seitenzonen 11, 12 hingegen habeneher eine die Bettdecke gegenüberder Matratze abdichtende Funktion. Diese wird durch die Nahtabschnitte 15, 16 inden Seitenzonen 11, 12, aber auch durch den Nahtabschnitt 19 inder Fußzone 17 unterstützt, dadie Nahtabschnitte in den genannten Zonen höherer Fülldichte ein Abknicken dieserZonen nach außenund unten hin (also in Richtung auf die Matratze) begünstigen.
    [0023] Bevorzugtist, dass die Fülldichtein der Halszone 9, den Seitenzonen 11, 12,der Fußzone 19 und derBauch-/Beckenzone 22 etwa um 60 % höher liegt als die Fülldichtein der Brustzone 21 und der Beinzone 23.
    权利要求:
    Claims (25)
    [1] Steppdecke mit einer im Wesentlichen rechteckigen,zwei längereSeiten (3, 4) in Längsrichtung und zwei kürzere Seiten(1, 2) in Breitenrichtung bildenden Außenkonturund mit mehreren, durch Nähte gegeneinanderabgesteppten und mit einer isolierenden Füllung versehenen Zonen, diemit wenigstens zwei unterschiedlichen Fülldichten gefüllt sind,wobei eine mit einer höherenFülldichtegefüllteHalszone (9) an einer kürzerenSeiten (1) ausgebildet ist, an die sich in Längsrichtungwenigstens eine Zone (20) mit einem niedrigeren Füllgrad anschließt, dadurchgekennzeichnet, dass die Halszone (9) von der Mitte derkürzerenSeite (1) ausgehend sich bis zum Eckenbereich erstrecktund eine nach außenabnehmende Tiefe in Längsrichtungaufweist.
    [2] Steppdecke nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Halszone (9) an Ecken (5, 6) derkürzerenSeite (1) eine Tiefe aufweist, die kleiner als 1/10 dermaximalen Tiefe der Halszone (9) ist.
    [3] Steppdecke nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass eine die Tiefe der Halszone (9) begrenzende Naht (10)bereits mit Abstand von einer Ecke (5, 6) aufdie kürzereSeite (1) trifft.
    [4] Steppdecke nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass eine die Tiefe der Halszone (9) begrenzende Naht (10)in die Ecken (5, 6) der kürzeren Seite (1) verläuft.
    [5] Steppdecke nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Tiefe der Halszone (9) von der Mitte der kürzeren Seite(1) nach außenstetig abnimmt.
    [6] Steppdecke nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,dass eine die Tiefe der Halszone (9) begrenzende Naht (10)stetig gekrümmtverläuft.
    [7] Steppdecke nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,dass sich an den längerenSeiten (3, 4) Seitenzonen (11, 12)befinden, die gegenübereiner mittleren Zone (20) eine höhere Fülldichte aufweisen.
    [8] Steppdecke nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Tiefe der Seitenzonen (11, 12) zu dender Halszone (9) benachbarten Ecken (5, 6)hin abnimmt.
    [9] Steppdecke nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass die Tiefe der Seitenzonen (11, 12) zu beiden,die Längsseiten(3, 4) begrenzenden Ecken (6, 7; 5, 8)hin abnimmt.
    [10] Steppdecke nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Seitenzonen (11, 12) an Ecken (6, 7; 5, 8)der längerenSeite (3, 4) eine Tiefe aufweist, die kleinerals 1/10 der maximalen Tiefe der Seitenzone (11, 12)ist.
    [11] Steppdecke nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass eine die Tiefe der Seitenzone (11, 12) begrenzendeNaht (13, 14) bereits mit Abstand von einer Ecke(6, 7; 5, 8) auf die längere Seite(3, 4) trifft.
    [12] Steppdecke nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet,dass eine die Tiefe der Seitenzone (11, 12) begrenzendeNaht (13, 14) in die Ecken (6, 7; 5, 8)der längerenSeite (3, 4) verläuft.
    [13] Steppdecke nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet,dass die Tiefe der Seitenzone (11, 12) von derMitte der längerenSeite (3, 4) nach außen stetig abnimmt.
    [14] Steppdecke nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet,dass eine die Tiefe der Seitenzone (11, 12) begrenzendeNaht (13, 14) stetig gekrümmt verläuft.
    [15] Steppdecke nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet,dass an der der Halszone (9) gegenüberliegenden kürzeren Seite(2) eine Fußzone(17) ausgebildet ist, die eine gegenüber einer mittleren Zone (20)höhereFülldichteaufweist.
    [16] Steppdecke nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass die Fußzone(17) an Ecken (7, 8) der kürzeren Seite(2) eine Tiefe aufweist, die kleiner als 1/10 der maximalenTiefe der Fußzone(17) ist.
    [17] Steppdecke nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet,dass eine die Tiefe der Fußzone(17) begrenzende Naht (18) bereits mit Abstand voneiner Ecke (7, 8) auf die kürzere Seite (2) trifft.
    [18] Steppdecke nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet,dass eine die Tiefe der Fußzone(17) begrenzende Naht (18) in die Ecken (7, 8) derkürzerenSeite (2) verläuft.
    [19] Steppdecke nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet,dass die Tiefe der Fußzone(17) von der Mitte der kürzeren Seite (2) nachaußenstetig abnimmt.
    [20] Steppdecke nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass die die Tiefe der Fußzone(17) begrenzende Naht (18) stetig gekrümmt verläuft.
    [21] Steppdecke nach einem der Ansprüche 7 bis 20, dadurch gekennzeichnet,dass die Seitenzonen (11, 12) und/oder die Fußzone (17)etwa auf halber Tiefe einen parallel zur betreffenden Seite (2, 3, 4) verlaufendenNahtabschnitt (15, 16, 19) aufweist,der vor einer die Seitenzone (11, 12) oder Fußzone (17) begrenzendenNaht (13, 14, 18) endet.
    [22] Steppdecke nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet,dass die mittlere Zone (20) in mehrere, sich in Längsrichtunganeinander anschließendeZonen (21, 22, 23) unterteilt ist.
    [23] Steppdecke nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet,dass die mittlere Zone (20) in eine Brustzone (21),eine Bauch-/Beckenzone (22) und eine Beinzone (23)unterteilt ist.
    [24] Steppdecke nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet,dass die Bauch-/Beckenzone(22) eine höhereFülldichteaufweist als die Brustzone (21) und die Beinzone (23).
    [25] Steppdecke nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet,dass die Fülldichteder Bauch-/Beckenzone (22) gleich der Fülldichte der Seitenzonen (11, 12)ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-08-18| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-11-02| 8364| No opposition during term of opposition|
    2015-08-09| R082| Change of representative|Representative=s name: GRAMM, LINS & PARTNER PATENT- UND RECHTSANWAEL, DE |
    2018-08-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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